Unsere Arbeit
DIE GRÜNEN UND UNABHÄNGIGEN
Ein kurzer allgemeiner Abriss zu den Arbeitsfeldern und Gremien der Gemeinderatsarbeit stellt die Vielfalt der Aufgaben sowie die unterschiedlichen Strukturen der Gremien dar...
Die Gemeinderatsarbeit setzt sich aus verschiedenen Aufgabenfeldern zusammen, die in den jeweiligen Gremien bearbeitet, vorentschieden oder entschieden werden. Monatlich tagen die drei großen Ausschüsse:
- Verwaltungs-, Kultur- und Sozialausschuss
- Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
- Finanzausschuss
Manche Angelegenheiten werden in den Ausschüssen entschieden, der Großteil der Beschlüsse werden allerdings in den auch monatlich stattfindenden öffentlichen Gemeinderatssitzungen gefasst.
Der Integrationsrat hat einen etwas anderen Zyklus und unterscheidet sich dadurch, dass er in der Mehrheit aus Menschen mit Migrationshintergrund besteht, die teilweise direkt und teilweise vom Gemeinderat gewählt werden.
Anders sieht das bei den städtischen Tochtergesellschaften aus, die eine eigene Gesellschaftsstruktur mit einem Aufsichtsrat haben, in dem die Gemeinderatsfraktionen entsprechend ihrer Größe vertreten sind. Diese Sitzungen und Entscheidungen entziehen sich der Öffentlichkeit. Auch interne Fraktionsdiskussionen sind dazu gesetzlich nicht erlaubt. Die GWG (Gemeinnützige Wohnungsbau Gesellschaft), die Stadtwerke Reutlingen und die FairEnergie gelten als die großen Tochtergesellschaften. Die RAH (Reutlinger Altenhilfe gGmbH) und weitere Gesellschaften, die vorrangig die Aufgaben der Grundstücks- und Baulanderschließung haben, gelten als kleinere Gesellschaften, deren Aufsichtsräte ebenfalls anteilig mit Gemeinderäten besetzt sind.
Anders ist die rechtliche Form der TBR (Technische Betriebsdienste Reutlingen) und SER (Stadtentwässerung Reutlingen). Sie sind Eigenbetriebe, haben also keinen Aufsichtsrat, sondern Betriebsausschüsse, in denen beraten und teilweise entschieden wird. Hier ist eine Öffentlichkeit entsprechend den anderen Ausschüssen gegeben.
Daneben gibt es noch Stiftungen, vor allem im kulturellen Bereich, als Träger z.B. der Volkshochschule, Stadtbibliothek und Württembergischen Philharmonie Reutlingen.
Im Verwaltungsrat des Theaters Die Tonne, im Beirat des Frauenhauses und des Umweltbildungszentrum Listhof sind Gemeinderäte vertreten.
Ein nicht beschließendes, aber für den Austausch zu Arbeitsabläufen zwischen Gemeinderat und Verwaltung wichtiges und vertrauensvolles Gremium ist der Ältestenrat, der sich mit Fragen der Geschäftsordnung und des Verfahrensablaufs befasst. Er ist ebenfalls entsprechend den Fraktionsstärken besetzt.
Aus den Texten der einzelnen Fraktionsmitglieder ist die jeweilige Zugehörigkeit zu Ausschüssen und Aufsichtsräten zu entnehmen.
Unsere Inhalte, Auffassungen und Positionen spiegeln sich in Anträgen und Anfragen, in Positionspapieren und Texten wieder - natürlich aus unserer Sicht und Bewertung.